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die Welt


USA, Kanada

In den Vereinigten Staaten werden sowohl der Präsident, als auch der Senat und Repräsentantenhaus durch Persönlichkeitswahl eingesetzt. Die Blöcke des Mehrheitswahlrechts, Demokraten und Republikaner, setzen sich sehr unterschiedlich zusammen. Parteien haben hier kaum Einfluß auf Politiker.
Die Innenpolitik hingegen erfolgt großenteils dezentral. Bundesländer und Kommunen haben weitreichende Kompetenzen. In allen Bundesstaaten, außer Delaware, gibt es die obligatorische Volksabstimmung bei Verfassungsänderungen. Die Hälfte aller Bundesstaaten kennt das fakultativer Referendum schon länger. South Dakota hat die Gesetzesinitiative bereits 1898 eingeführt. Jedoch wird das Initiativrecht erst seit 1970, dafür mit steigender Begeisterung genutzt. Zustimmungsquoren, Finanztabus sind unbekannt. Beteiligungquoren liegen zwischen 1% und 4%. Unterschriften können frei gesammelt werden und sind frei von Fristen oder erheblich länger als hier gehandhabt. Verfassungsrecht hat der Bürger, mittels direkter Demokratie, in 18 US-Bundesstaaten, Gesetzes-Initiativrecht in 21 und Gesetzes-Vetorecht in 24 US-Bundesstaaten.
In Michigan, Missouri und Illinois wird das Volk alle 20 Jahre (jede Generation) nach der Notwendigkeit einer neuen Verfassung (der Einberufung einer verfassungsgebenden Versammlung) befragt. Die meißten Referenden finden in Oregon, Kalifornien, Colorado, North Dakota und Arizona statt. Es wurden über 50 verschiedene Arten Volksentscheide in den verschiedenen Staaten gezählt.
Amerikanische Bürger können seit 1600 u.A. in Connecticut, Maine, Massachusetts, Rhode Island, Vermont bei Town Meetings über den Etat ihrer Stadt und das Gehalt der Staatsbediensteten abstimmen oder eigene Vorschläge einreichen.
Kalifornien, Beispiel gebend für größere Staaten, wird seit 1910 abgestimmt und es hat bis jetzt 2.300 Volksabstimmungen gegeben. Für nen Dollar/Unterschrift übernimmt eine von fünf Firmen das Sammeln bei Initiativen. Insgesamt sollte man 3 Mill. Dollar für eine Abstimmung ausgeben können. Die Kalifornier stimmen so gerne ab, dass auch mal Quatsch rauskommt. Allerdings wächst die Verfassung auf Buchgröße an. Übrigens: Kalifornien ist nicht pleite, sondern hat bei gleichen Schulden das 30fache Bruttoinlandsprodukt wie Berlin.
In New York nimmt man es mit Volksentscheiden, dank Bloomberg, nicht so ganz genau. Kalifornien hingegen kämpft

Quebec wollte sich 1995, von Kanada trennen. In British Columbia scheiterte die Reform des Wahlsystems am 60%-Quorum.





Lateinamerika

Lateinamerika's neue Verfassungen

10/07 wurde ein Freihandelsabkommen zwischen USA, Zentralamerika und der Dominikanischen Republik beschlossen. In Costa Rica gab es hierzu ein Referendum. Das Abkommen wurde bei knapper Mehrheit angenommen. Derweil plant die katholische Kirche 06/10 eine Volksabstimmung zur Homo-Ehe.
"Gehorchend Befehlen" ist der Grundsatz der EZLN , der basisdemokratischen Revolutionsbewegung Zapatistas in Mexiko.
In Nicaragua will Daniel Ortega direkte Partizipation der Bürger unter Führung der FSLN einführen.
In Panama. lehnen große Teile der Bevölkerung die Erweiterung des Kanals aus wirtschaftlichen und Umweltgründen ab.
Honduras erweist sich als Bananenrepublik Deutschlands. Aus Angst vor einer Volksabstimmung interveniert die FDP-Naumann-Stiftung.
In Paraguay setzt sich der Präsident Fernando Lugo per Volksabstimmung vor allem für seine Wiederwahl ein. Das hat bisher nicht geklappt.

Venezuela demonstriert, was ein obligatorisches 02/09 Referendum 08/04 für Verwirrungen bringen kann und wie es für Abschaffung demokratischer Grundrechte (hier Amtszeitbegrenzung) mißbraucht werden kann. Es gibt aber auch ein Vetorecht der Bevölkerung, mit einem Beteiligungsquorum von 40%, sowie ein Parlamentsausschuss für direkte Demokratie und Medien.
Seit der bolivarischen Verfassung, die 12/99 von Bürgerversammlungen erarbeitet wurde, haben die Bürger ein gewaltiges Stück mitzureden. In Bolivien hat das Volk umfangreiche Rechte, wie verbindliche Bürgerversammlungen, Ausformulierung von Gesetzen, Referenden zu allen Fragen nationaler Bedeutung einschließlich Verfassungsänderungen und zur Außenpolitik. Hier wollte der Präsident über den umstrittenen 12/05 Koka-Anbau abstimmen lassen. 2007 sollte über einen neue 12/05 Verfassung abgestimmt werden. Das Projekt wurde wegen dem Verteilungskampf auf 2009 verschoben. Bei der 07/06 Separatismusabstimmung, bei welchem sich der erdgasreiche Osten wieder vom Hochland separieren will, mischt sich die Kirche ein.
Ecuador zeigt deutlich, wie schwer es den Machthabern fällt, von ihrer Einmischung zu lassen. 15/0407 soll ein Referendum darüber entscheiden, ob eine verfassungsgebende Versammlung eingesetzt wird, denn der frisch gewählte Präsident Rafael Correa versprach mehr Gerechtigkeit, die nur mit Aufbrachen alter Seilschaften zu erreichen ist.
In Kolumbien möchte der Präsident Uribe 08/09 seine 3. Amtszeit vom Volk absegnen lassen. Zur nötigen Änderung der Verfassung braucht es hier nur ein 25% Zustimmungsquorum.
Chiles Transition begann nach dem Referendum 10/88 zu Pinochets Amtsenthebung.
Auf den Massendemonstrationen, die Argentinien. 02/02 wochenlang erlebte, verzichten die Demonstranten auf politische Reden - denn Redner sind per se diskreditiert. Die Argentinier drückten ihren Unmut statt dessen mit Lärm aus: durch Klappern mit leeren Kochtöpfen.
In Brasilien haben sich die Menschen 10/10 für eine 4. Zeitzone entschieden. Porto Alegre, eine brasilianische Großstadt, hat gute Erfahrungen mit direkter Demokratie gemacht. Das Modell der Selbstbestimmung wurde inzwischen schon oft kopiert{letztens sogar im Berliner Bezirk Lichtenberg) und hat sich so gut bewährt, dass es gleich auf die gesamte Region Rio Grande do Sul ausgeweitet wurde. Auch in La Plata, Belo Horizonte und Recife entscheiden die Bürger über Projekte und den Haushalt ihrer Stadt.





Afrika, naher Osten

Tahrir Platz

Ägypten führte 2007 einen Boykott eines Referendums vor, denn die Auszählungen zu den Antiterror-(Demokratiebegrenzungs-)gesetzen scheinen getürkt zu sein. 03/11 gab es eine Abstimmung zur Verfassung. Mit 41% Beteiligung und 77% Ja-Stimmen konnte die Verfassung nur als Paket angenommen werden. Seit 1952 wurde 21 Mal über Verfassungen, Friedensverträge und Präsidenten abgestimmt.
Zwischen Entwicklungshelfer wird gestritten, ob Geld oder Mitbestimmung das effektivere Mittel zur Verbesserung der Lebenssituation ist.

In Libyen beschreibt Gaddafi`s Grünes Buch die Volksherrschaft (Dschamahiriyya) in so genannten Basisvolkskongressen. Als Vordenker und Interpret der von ihm verfassten Dritten Universaltheorie trifft Gaddafi in der Praxis fast alle wichtigen wirtschaftlichen und politischen Entscheidungen selbst. Die Medien unterliegen strikter staatlicher Kontrolle. Vielleicht funktioniert die Theorie ohne Gadaffi? - Mal sehen. Nach einer Wahl soll eine neue Verfassung ausgearbeitet und abgestimmt werden.
Algerien kennt die Unabhängigkeit von Frankreich seit 1962 und stimmte 1999 einem Friedensplan zu.
Marokko verweigert seinem besetzten Nachbarn Westsahara ein vereinbartes Referendum um seine Unabhängigkeit. 07/11 wurde in einem Verfassungsreferendum eine Neuwahl beschlossen.

Verfassungsreferenden fanden auch in statt.

Auch Uganda hat in einer Volksabstimmung im Jahr 2005 die Einführung eines Mehrparteiensystems beschlossen. Die Militärdiktatur im islamischen Mauretanien hielt 2006 eine Volksabstimmung zur Verfassung und Amtszeitbegrenzung des Präsidenten ab.
In Namibia wird derzeit 2006 ein Referendum-Gesetz für Angelegenheiten im nationalen Interesse vorbereitet.
In Kenia lautet die wichtigste Frage 11/05 : "Orange oder Banane?" Die beiden Früchte stehen für die Ablehnung oder Zustimmung eines Verfassungsentwurfs. Das Referendum wurde abgelehnt.
Der Sudan hat sich, zum Preis von 100 Totesopfern, 2011 für die Unabhängigkeit des unterentwickelten, nichtarabischen Süd-Sudan entschieden. Streitpunkte sind Wasser und Öl.

Im Irak wird die völlige Selbstständigkeit Ende 2005 erwartet. Was Deutschland verwehrt bleibt, bekommt Irak geschenkt: einen Volksentscheid über eine neue Verfassung und kommt damit theoretisch einer echten Demokratie näher.
Offensichtlich tut sich im Nachbarland Türkei 10/05 Einiges in Sachen Kurdistan. Und nicht nur das, wurde doch 09/10 über die Verfassungsreform abgestimmt.

Der israelische Kibbuz ist ein selbstverwaltetes Kollektiv, welches nach demokratischen Ordnungsprinzipien verfasst ist. Der Präsident Abbas hat 06/06 kurzfristig ein Referendum über die Rahmenbedingungen für Palästina angekündigt.
Das geistliche Oberhaupt Irans, Ajatollah Ali Chamenei, schlug ein eigentlich progressives globales Referendum zum Thema Israel vor, wäre da nicht der unterschwellige Aufruf zum kollektiven Massenmord. In Iran gibt es nur obligatorisches Referendum.


State of Islam will Staatsreligion der direkten Demokratie sein.




Asien

Die gesetzliche Grundlage für künftige Referenden in Taiwan ist zwar gelegt, doch die Themen, über die das Volk befinden soll, sind eingeschränkt, nicht zuletzt wegen dem verärgerten China 10/11. Das Referendum über einen UN-Beitritt ist an dem 50 %igen Beteiligungs-Quorum (Teilgenommen/Verweigert-Liste) gescheitert. Professor Aki ist 10/08, in einen Hungerstreik getreten, um Einführung der direkten Demokratie zu kämpfen.
Indien verweigert Kaschmir eine von der UNO geforderte Volksabstimmung über den Beitritt Kaschmirs zu Indien oder Pakistan oder die Gründung eines eigenen Staates. Die Ideale Gandhis werden in Indien nicht sonderlich hoch geschätzt.
Japan möchte sich, wegen China und Nordkorea, gerne die Angriffspolitik der USA zu Eigen machen, braucht dazu aber einen Volksentscheid.
Nachdem sich, von der UNO unterstützt, 2002 Osttimor mittels Volksabstimmung von Indonesien gelöst hat, ist die innenpolitische Lage instabil. Eine große Volksgruppe in Indonesien, die Minangkabau, treffen ihre Entscheidungen basisdemokratisch nach dem Konsensprinzip.
Eines der schlimmsten Beispiele eines staatsgelenkten Referendums ist, nach dem verheerenden Taifun 2008, in Birma zu beobachten gewesen.
In Thailand protestiert die Bevölkerung 2008 gegen alle Politiker. Doch der Chef der Partei "Volksallianz für Demokratie" (PAD) beantwortet die Vorwürfe zynisch: Das [Recht zu wählen] haben sie [die Armen]. Aber wir haben auch das Recht sie zu erziehen. Wir müssen ihnen nur die richtigen Informationen geben.
Auch für Chinesen stehen Informationen zur Verfügung. vor dem Volkskongress 03/10 erklärte Ministerpräsident, Selbstverwaltung und Transparenz auf lokaler Ebene sollen eingeführt werden.
Der Mongolische Präsident fährt eigens in die Schweiz, um direkte Demokratie in seinem Land einzuführen.





Australien

Ups, plötzlich gibt's Abstimmungen in Neuseeland: Die konservative "National Party" Neuseelands führte 1993 aus taktischen Gründen die Volksinitiative ein. Jetzt sind die Politiker überrascht.
Zur Beratung über ein neues Polizeigesetz meinte der Polizeibeamte Hamish McCardle, dass "die Menschen auf der Straße am besten wissen, wie ihnen ihre Polizei gegenübertreten soll". Gesetzesentwürfe "sollten nicht nur Politikern vorbehalten bleiben". und öffnete 2007 ein Wiki zum Mitgestalten des PolizeiGesetzesEntwurfs.
Bei Open Data, den öffentlich zugänglichen Regierungsdaten, ist Neuseeland Spitzenreiter.

Australien kennt zahlreiche Volksabstimmungen. Bei Verfassungsänderungen sind Referenden obligatorisch.

Regelmäßige Referenden gibt es auch in Papua-Neuguinea.