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direkte Demokratie

  
     

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Geschichte pro Forschung alternativ
  apropos    


contra


Argumente als Aussagen und Fragen der Gegner direkter Demokratie



Wozu brauchen wir direkte Demokratie?
Sind direktdemokratische Elemente auch in größeren Staaten möglich?
Im internationalem Vergleich ist die deutsche Demokratie eine der Besten!

Direkte Demokratie ist zu teuer! ständig die teuren Abstimmungen, da reicht ja schon eine Wahl alle 4 Jahre.
Wirken sich Volksentscheide wirtschaftsfeindlich aus?

Die Leute haben keine Ahnung von schwierigen Sachverhalten!
Die Leute haben keine Zeit!

Gibt es überhaupt die Möglichkeit Kompromisse zu finden?
Die Masse ist zu dumm, um selbst Entscheidungen zu treffen!
Die Medien bekommen mehr Einfluss!

Wer schützt Minderheiten?
Werden agile Minderheiten die Politik diktieren?
Was ist, wenn zu Wenige abstimmen?

Werden politische Entscheidungen verzögert?
Ist das nicht eine linke Einstellung, den Massen mehr Macht zu geben?
Jeder hat das Recht eine eigene Partei zu gründen!
Die Abstimmenden werden sich gegen den Staat entscheiden!

Wird sich, wie in der Weimarer Republik, die Demokratie mit Plebeziten nicht selbst den Boden unter den Füßen entziehen?
Gibt es mit direkter Demokratie eine höhere Wahlbeteiligung?
Ist es nicht unfair, den gewählten Politikern die Macht wegzunehmen?
Jedes Land verdient die Regierung, die es gewählt hat!
Braucht direkte Demokratie einen neuen Menschen?

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pro


Antworten zu den Fragen der Vertreter indirekter, parlamentarischer, repräsentativer Demokratie

Wozu brauchen wir direkte Demokratie? Es gibt unzählige Beispiele, wo die repräsentative Demokratie versagt hat und immer wieder versagt. Auf Grund der schlechten Erfahrungen mit dem Parlament der Weimarer Republik sieht das Grundgesetz auf Bundesebene auch direkte Demokratie vor.
Die Macht ist aber so verführerisch, dass bundesweite Volksabstimmungen bis heute nicht zugelassen wurden und frühere Bedenken in den Wind geschlagen werden. Machtzentrierung ist ein Selbstläufer, nimmt mit der Zeit eher zu, mit allen Konsequenzen gegen [das/irgendein] Volk. Genau genommen ist repräsentative Demokratie keine Demokratie, sondern eine weitere Elitenregierung.
Neben der Abwesenheit des Schlechten, gibt es viele Vorteile, die für direkte Demokratie sprechen, wie z.B. engagierte Bürger, mehr Geld in der Staatskasse und ein funktionierendes Gemeinwesen.

Sind direktdemokratische Elemente auch in größeren Staaten möglich? Frankreich, Italien, der Bundesstaat Kalifornien zeigen, daß Volksentscheide etc. auch da möglich sind. Mit dem Internet wird massenhafte, irgendwann auch sichere, schnelle Verarbeitung von Daten möglich. Gelegentliche Volksentscheide stellen jedoch auch ohne große Technik kein logistisches Problem dar. Die Schweiz macht das seit 150 Jahren. Deutschland kann das auch.
Forschungen deuten eher darauf hin, dass das Führerprinzip nur in kleinen Gruppen effektiv, in größeren Geminschaften dagegen kontraproduktiv ist.

Im internationalem Vergleich ist die deutsche Demokratie eine der Besten! Schlimmer geht immer.
Im internationalen Vergleich demokratischer Mitwirkungsrechte sieht Deutschland blaß aus. Bundesweite Volksabstimmungen gibt es nicht, weder fakultativ, obligatorisch noch verfassungsgebend. Aufstellungen bei Wahlen sind fest in Hand von Parteibonzen, wie auch alle Kontrollorgane, Bildung und ⅓ TV. Eine Abwahl ist nicht vorgesehen. Einzig auf Nebenschauplätzen, wie Rechtstaatlichkeit und lokalen Abstimmungen, kann Deutschland punkten.


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Direkte Demokratie ist zu teuer! Ständig die teuren Abstimmungen, da reicht ja schon eine Wahl alle 4 Jahre. Es wird in der Regel verantwortlicher mit Geld umgegangen, was zu Einsparungen in ganz anderen Größenordnungen führt. Korruption und andere Mauscheleien werden minimiert. Offene Ausgabenpolitik und Einspruchsmöglichkeiten führen zu erheblichen Einsparungen.

Wirken sich Volksentscheide wirtschaftsfeindlich aus? Die Schweiz und der Staat Kalifornien dürften das ausreichend widerlegen.
Die Stadt Porto Alegre (in Brasilien, 1,3 mill. Einwohner) entscheidet seit Jahren direktdemokratisch über den Haushalt und wirtschaftet im PLUS! Undenkbar für hiesige Verhältnisse.
Nach Stuttgart 21 begrüßt die Bauindustrie Bürgerbeteiligung wegen ihrer Planungssicherheit.


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Die Leute haben keine Ahnung von schwierigen Sachverhalten! Unwissenheit ist besser als interessengeleitete Entscheidungen zugunsten Weniger.
  1. Auch in einem Parlament werden Gesetzesvorhaben von Experten ausgearbeitet und stets zur ja/nein Abstimmung vorgelegt. Eine Pro/Kontra-Broschüre hilft dem Bürger bei der Entscheidung. Dafür die nötige Zeit aufzubringen ist effektiver, als sich vom 1. Vorstoß eines Politikers bis zur letzten Instanz der EU über ein neues Monster aufzuregen und letztlich mit schlechten Entscheidungen zu leben.
  2. Ergebnisse und Überlegungen der Expertenausschüsse können direkt veröffentlicht werden.
  3. In Staaten, in denen politische Sachfragen über Volksentscheide geregelt wurden, ist die Bevölkerung gut informiert.
  4. Bei einem wesentlich komplexerem Sachverhalt (Wahl) wird den Menschen auch Verstand zugetraut. Sie müssen ohne echte Informationen eine weitreichende Entscheidung treffen. Man könnte dem Volk auch das Wahlrecht entziehen.
  5. Die Schweiz und Bayern kennen als Ausweg die Stichfrage.


Die Leute haben keine Zeit!
  1. Die Menschen müssen grundsätzlich zu jedem Thema, das sie angeht, Einspruchmöglichkeiten haben. Stört sie ein Umstand besonders, werden sie auch Zeit erübrigen.
  2. Bei der Diskussion um Gesetzesgestaltung muß erst über den Rahmen gesprochen werden:
    • Geht es um einmalige Abstimmungen, wie Verfassungsänderung? - Soviel Zeit muß sein.
    • Geht es um regelmäßige Abstimmungen, zu jeder Wahl, alle ¼ Jhre, wie in der Schweiz? - Soviel Zeit sollte sein.
    • Wird bei jedem Gesetzesvorhaben die Mitarbeit der Bürger gewünscht, lokal, wie national? - Sicher gibt es immer mehr Menschen mit viel Zeit. Doch selbst Diesen ist eine allumfassende Meinung(wie heutzutage den Politikern angedichtet) nicht zuzumuten. Eine Enschädigung für freiwillige Mitarbeit wäre angebracht. Aber jeder Bürger hat ein hier Recht, aber keine Pflicht, auf Mitwirkung.
    • Das Dilemma der fehlenden Zeit läßt sich alternativ mit stets ersetzbaren Vertretern seines Vertrauens lösen.
Gibt es überhaupt die Möglichkeit Kompromisse zu finden?
  1. Ein Gesetzesvorhaben oder ein Gesetzesrahmen wird ausgearbeitet, wobei über die strittigsten Punkte separat abgestimmt wird.
  2. Es werden mehrere verschiedene Gesetzesvorschläge gemacht. Der Vorschlag der die meisten Stimmen erhält, wird umgesetzt.

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Die Masse ist zu dumm, um selbst Entscheidungen zu treffen!
  1. Politiker sind auch Menschen, Teil der Masse und unterliegen den gleichen Massen-Gesetzen, wie jeder Andere auch.
  2. Wenn man die Menschen als Masse betrachtet gibt es Massen-Phänomene, wie Hysterie, Begeisterung. Oder man stelle sich Politiker als Probanden des Milgram-Experiment vor. Andererseits kann kollektive Intelligenz, also nicht eine tumbe Masse wie z.B. Knete, sondern ein Staat, in dem jeder wie ein Neuron arbeitet, weit mehr erreichen, als nur die Summe seine Mitglieder.
    Betrachtet man den einzelnen Menschen, so ist er sehr wohl einsichtsfähig, kann seine Umwelt einschätzen und vernünftige Entscheidungen treffen. Diese Möglichkeiten müssen entwickelt, nicht wie eine Krankheit behandelt werden. Surowiecki hat sich eingehend mit dem Wissen der Masse beschäftigt.
    Sogenannte Stammtischgespräche arten nur ins Extreme aus, weil man keine Verantwortung für das gesprochene Wort übernehmen muß. Es hat keinen Wert und das Wort des Nachbarn genausowenig und dient eher der Aufmerksamkeit als dem Inhalt.
  3. Ein Mensch der sich an Gesetze halten soll, muß diese auch kennen, verstehen, mittragen und befolgen.
  4. Sich bei einer Wahl für Politiker oder eine Partei, die man nur aus den Medien kennt, die sich je nach Stimmung mal so oder so präsentieren, zu entscheiden, ist wesentlich schwieriger (Meta-Ebene), als sich um ein eng gefasstes Sachtema zu kümmern. Hinzu kommt ein oft mißbrauchter Vertrauensvorschuß (vor und nach der Wahl).
    Doch den angeblich dummen Menschen wird in der indirekten / repräsentativen Demokratie diese schwere, komplexe Personal-Entscheidung, ohne Probezeit, alle 4 Jahre abverlangt.
    Aber selbst diese Personalentscheidung wird durch vorgefertigte Wahlzettel verwischt. Durch fehlende Informationen / Transparenz, zu Personen, wahren Absichten, Verbindungen, Absprachen wird der Wähler zur Bauchentscheidung (die man ihm dann vorwirft) genötigt.
    Es besteht kein kausaler Zusammenhang zwischen Wahlen und Mitbestimmung. Alle 4 Jahre Blankovollmachten auszustellen ist das Erniedrigenste was Demokraten zugemutet wird.
  5. Gegenfrage: Ist die Gesellschaft reif genug, um ehrliche, soziale, fähige und willige Repräsentanten an ihre Spitze zu wählen? Sind die benutzten Mechanismen, wie Vorwahl oder Liste, geeignet die richtigen Kandidaten zu sortieren? Wählen die Leute nicht das, was die Bild-Zeitung ihnen Meinung bildet?
Womit wir beim nächsten Punkt wären:

Die Medien bekommen mehr Einfluss! Auch Politiker informieren sich aus Medien.
Bei einseitig sendenden Medien (Fernsehen, Presse) besteht immer die Gefahr der Selektion der Informationen und der Verstärkung von Vorurteilen. Zum Glück gibt es viele Wege, sich zu informieren. Nicht nur die Wahl der Zeitung, sondern auch die Wahl des Mediums ist möglich.

Aber dem Lobbyismus einflußreicher Organisationen wird der Boden unter den Füßen gezogen. Es ist weitaus schwieriger ein Volk zu beeinflussen als einzelne Personen. Dazu werden durch die Medien unterschiedliche Positionen für den Bürger transparenter als die Mauschelei der Politiker hinter verschlossenen Türen.

Allseits existierende demagogische Propaganda wird in Konkurrenz eher erkennbar. Beschwerdeführer gegen eine Manipulation der Massen wissen Bescheid, denn das sind oft die Manipulateure des Repräsentativsystems.


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Wer schützt Minderheiten?
 		Auch Volksentscheide sind an die Verfassung gebunden, Grundrechte dürfen nicht verletzt werden. Zudem gibt es natürlich, über hohe Hürden, Möglichkeiten die Verfassung zu ändern. Demokratisch ist es, auch Minderheiten wie Kinder und ausländische Mitbürger das Mitspracherecht zuzubilligen, nicht wie es früher einmal Slaven, Leibeigene und Frauen.
Bis jetzt herrscht die Minderheit Politikerkaste (inkl. deren Lobbyisten) über die Mehrheit Bevölkerung.
Erfahrungen, beispielsweise in der Schweiz, zeigen daß Volksentscheide zu einer Versachlichung der Argumente in den Medien führen.

Die Todesstrafe gibt es in Hessen und soll mit dem EU-Reformvertrag wieder eingeführt werden. Es gibt sie nicht in der Schweiz oder Bayern, wo sie per Volksabstimmung am am 8.2.1998 abgeschafft wurde! Auch in Polen ist die Staatsspitze die treibende Kraft.
Im Übrigen sollte man die Legitimation von Rüstungsindustrie und ihren Export, sowie Entscheidungen über Krieg und Frieden, in die Todesstrafendiskussion mit einbeziehen. Auch läßt sich der Todesstrafendiskussion, so man es wollte, einfach ins Grundgesetz als nichtänderbarer Artikel eingebaut, der Boden entziehen.

Gegenfrage: Wer schützt die Mehrheiten?
Die unterstellte "Tyrannei der Mehrheit" kann man nicht mit einer "Tyrannei einer Minderheit" bekämpfen.

Werden agile Minderheiten die Politik diktieren? Politiker und Lobbyisten sind die agilen Minderheiten, die realitätsfern ihre Meinung diktieren. Presse- und Fernsehauftritte sind dabei nicht immer unterhaltsam, trotzdem Agitation. Sie kann man am Besten durch Volksabstimmungen in die Schranken weisen.
Die direkte Demokratie zeichnet sich durch Volksinitiativen, Volksbegehren, Volksentscheid , Bürgerbegehren, Bürgerentscheid und (fakultatives)Referendum aus. Plebiszite (Volksabstimmungen von oben verordnet) und Umfragen gehören dagegen nicht in diese Aufzählung, denn sie werden gern von Diktatoren in Scheindemokratien benutzt, um ihre Herrschaft zu legitimieren.

Was ist, wenn zu Wenige abstimmen? Eine Abstimmung über ein enges Sachthema ist nicht mit einer Wahl(Blankovollmacht über die nächsten Jahre) zu vergleichen. Trotzdem wird bei eher unbedeutenden Sachabstimmungen das Quorum benutzt, bei einer umfassenden Wahl aber nicht.
Nicht jedes Thema betrifft jeden Bürger. Die Menge der Abstimmenden ist also eine Skalierung von Interesse. Es wäre fatal, wenn Bürger zu Abstimmungen genötigt würden, die sie nicht betreffen. Umfassende Information zum Thema würden aufgrund der Fülle an Enscheidungen unmöglich.

Werden aber etwaige Mindestbeteiligungen bei einem neuen Gesetz nicht erreicht, sollte man nicht die Mitbestimmung einschränken, sondern das ganze geplante Gesetz auf Eis legen. Gesetze gibt es schon genug. Stattdessen ist eine Vereinfachung vonnöten, dass wenigstens Rechtsanwälte die Gesetze und Steuerberater die Steuern kennen.


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Werden politische Entscheidungen verzögert? Heikle Themen werden zeitiger angegangen, Schnellschüsse (siehe Banken-, Euro-rettung) eher verhindert.
Politiker müssen sich um ihre Wiederwahl kümmern und können keine Energie für wichtige Entscheidungen "verschwenden".
Themen, die über eine Wahlperiode hinausreichen, können besser beurteilt werden.
Initiativen können Innovationen und Reformen anstoßen.

Ist das nicht eine linke Einstellung, den Massen mehr Macht zu geben? Die Frage ziehlt auf Parteipolitik, die in der direkten Demokratie keine Bedeutung hat. Links und Rechts sind parlamentarische Begriffe, also hier unbrauchbar. Interessanter wird die Frage: Wieweit wird die Macht verteilt? Machtkonzentration zieht Machtmissbrauch, Korruption und kriegerische Auseinandersetzungen an, egal welche Farbe oder Richtung sie sich auf die Fahne schreibt. Trotzdem finden sich Forderungen nach mehr Mitbestimmung zuerst im linken Spektrum.

Die Abstimmenden werden sich gegen den Staat entscheiden! Während der Abstimmung repräsentieren die Bürger den Staat, sind Teil des Staates.

Jeder hat das Recht eine eigene Partei zu gründen! Am Anfang steht die Entscheidung, wie ein Beschluß zustande kommt. Steht die Entscheidung nicht zur Auswahl, verletzt man damit die Souveränität des Volkes. Es ist nicht demokratisch, den Menschen die Gründung oder Mitgliedschaft einer Partei oder Organisation zur Durchsetzung ihrer Interessen zu nötigen.


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Wird sich, wie in der Weimarer Republik, die Demokratie mit Plebeziten nicht selbst den Boden unter den Füßen entziehen? In der Weimarer Republik gab es mehrere Volksentscheide die allesamt mißglückt sind. Selbst der immer wieder angeführte Volksentscheid gegen den Young-Plan, von Hitler, Hugenberg und anderen rechten Größen dieser Zeit unterstützt, scheiterte kläglich und hatte nichts mit dem Zusammenbruch der Weimarer Republik zu tun. Das Parlament (und nicht das Volk) hat das Ermächtigungsgesetz verabschiedet und damit Hitlers endgültige Machtgreifung ermöglicht.

Gibt es mit direkter Demokratie eine höhere Wahlbeteiligung? Konkurrenz belebt das Geschäft. Doch mit wachsender direkter Einflußnahme des Volkes nimmt die Notwendigkeit ab, die richtigen Vertreter gewählt zu haben. Das Kontrollieren der Machthaber wird vereinfacht. Minderheiteninteressen, wie Lobbynahe Entscheidungen, haben es immer schwerer, sich gegen das Gemeinschaftsinteresse durchzusetzen. Je öfter die Bürger direkt auf die Politik Einfluß nehmen und zur Abstimmung gehen, desto weniger sind sie an Personenwahlen interessiert.

Ist es nicht unfair, den gewählten Politikern die Macht wegzunehmen? Die Mächtigen beugen und brechen seit je her die Gesetze um sich zu bereichern und die Macht zu sichern, während dem Bürger das Recht auf Abstimmungen unter fadenscheinigen Begründungen verweigert wird.

Jedes Land verdient die Regierung, die es gewählt hat! In Deutschland kann die Bevölkerung keine Regierung wählen. Hier ist es nur möglich Listen und Kandidaten der Parteien, beide selektiert von Parteivorständen, anzukreuzen. Koalitionen stehen nicht auf dem Wahlzettel.


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Braucht direkte Demokratie einen neuen Menschen? Ein Gesellschaftssystem beeinhaltet Regen, nach denen sich die Menschen richten. In einer Hierarchie ist der Mensch gefragt, welcher der Strafe am besten ausweichen kann, ein Sklave, Leibeigener, ein Untertan oder auch schlaue Überlebenskünstler - und jene, die Parlamentarismus und andere Top-Down-Systeme nach oben spült. Die Fähigkeit zur Machtanhäufung bzw. das gefällige Unterordnen, ist hier Grundlage zur Entfaltung anderer Fähigkeiten. Die Entscheider dürfen keine "unnütze" Zeit für Kinder und Gebrechliche erübrigen oder mit sonstigen privaten Bindungen und Mitgefühl belastet sein, bevorzugen damit sehr einseitige, egoistische Interessen. Die Entschiedenen können ihre Stärken jedoch nicht entwickeln oder gar ausspielen.

In einer Heterarchie sind diese Typen Mensch jedoch nicht mehr gefragt und werden verschwinden.
Wenn endlich Selbstbestimmung und Mitbestimmung auch solche Grundwerte wie Freiheit sind, wird ein Menschentyp gefördert, der vorrausschauendes Denken und Zusammenarbeit entwickelt.
Volksentscheide fördern Bildung, Aufklärung und schärfen das Demokratiebewusstsein.


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Apropos

weitere Argumente, die für direkte Demokratie sprechen


Wer schon immer mal seine Kindheitsträume - dauerhafter Frieden, Klimaschutz, Abschaffung von Armut, Hunger, Extremismus - erfüllen wollte:
Direkte Demokratie ist die einfachste und nachhaltigste Lösung dieser Dauerbrenner. Allein diese Vorteile sprechen für dD. Da Menschen sehr anpassungsfähig sind, ist ein gutes System entscheidend für das Zusammenleben und ihre Leistungen.

weitere Argumente für direkte Demokratie:
Gewinn Verlust
  • Da Bürger nicht in Wahlperioden denken, werden eher langfristige Entscheidungen und Investitionen in die Zukunft gefällt.
  • dD führt zu besserer Vertretung auf jeweiliger Ebene.
  • dD führt zu größerer politischer Transparenz.
  • Es entsteht ein effizienter Wähler-sanktionierter Entscheidungsprozess.
  • dD ist Krisensicher: Kauf, Krankheit, Tod einzelner Personen ändert wenig an den Entscheidungen.
  • dD stabilisiert eine Region gegenüber wirtschaftlichen, geistigen, militärischen oder religiösen Monopolisten und Radikalen aus dem In- und Ausland.
  • direktdemokratische Entscheidungen werden von allen akzeptiert.
  • Der Wohlstand und die Innovationskraft der Schweiz, Kaliforniens und des alten Griechenlands lassen Gutes erahnen.
  • dD reduziert Subventionen.
  • dD reduziert Vetternwirtschaft von gewählten Beamten.
  • dD reduziert das Potenzial für eskalierende Interessenkonflikte.
  • dD reduziert das Potenzial für politische Korruption und Lobby.
  • Aus politischer Sicht gibt es derzeit viele, überwiegend unnütze Menschen und wenig überbezahlte Bonzen. Mit dD ist jeder Mensch wertvoll und hat eine sinnvolle Aufgabe. dD stärkt also das Interesse am Gemeinwesen.

sowie

  • das Grundgesetz 20(2), 146 alte Fassung, der Internationale Pakt über Bürgerliche und Politische Rechte der UNO 1(1).
  • Last but not least:     70-90% der Bevölkerung(je nach Umfrage) wünscht sich bundesweite Volksabstimmungen, 60% sind unzufrieden mit den Parteien


P.S. Und wer "ausgewogene" Pro-Contra-Vergleiche, zur Untermauerung seiner festgefahrenen (Schul-)Meinung suchte; hier fällt das Urteil recht eindeutig aus.
Gegner direkter Demokratie ignorieren dieses Thema - aus Hochmut, Furcht oder Mangel an Argumenten.
Aber Lob und Kritik kommt oft aus Ecken, denen das Ergebnis einer aktuellen Abstimmung in den Kram paßt oder nicht.



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