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Systemkritik



Wahl neue Parteien Schaubild 1 Nebentätigkeiten  
Entscheidung Bundestagsparteien Schaubild 2    
weitere Systemfehler Abgeordnete      
  Stiftungen      



Schaubild 2: parlamentarische, repräsentative Demokratie in Deutschland und Europa


Die Mechanismen der Macht im deutschen politischen System werden in einem unüberschaubaren Labyrinth versteckt und sind bei genauerer Betrachung noch weitaus komplizierter als hier dargestellt. So wurde bewußt auf Details, wie Landesverfassungsgerichte, Bundesversammlung u.v.m., zugunsten der Übersicht verzichtet.

Aber deutlich wird folgendes:
Kandidaten werden vor der Wahl festgelegt, Koalitionen nach der Wahl ausgekungelt. Der Wähler steht außen vor und kann auch niemanden abwählen. Repräsentativ ist das System, trotz immer wiedergekäutem Mantra, nicht. Für Repräsentation bedarf es zufälliger Stichproben, eines Durchschnitts, nicht einer elitären Kaste.



Zum Schaubild:
Personalentscheidungen sind auf diesem Bild mit grünen Pfeilen und mit den Roten die Wege der Sachentscheidungen dargestellt.
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Lobby1 Lobby2 Regierung EU- und Ministerrat EU-Kommission EU-Parlament Partei Wahlzettel Rechnungshof Parteibeamte Bundestag Gesetze Landesregierungen, Landesparlamente Bürgerentscheid Kommissionen und Ausschüsse Bundestag-Bundesrat-Vermittlungsauschuss, Bundespräsident, Verfassungsgericht Wähler, Protestwähler, Ungültigwähler, Nichtwähler Menschen(Wahlberechtigte, Rest), Umwelt, Zukunft Wahl Wahl parlamentarische Demokratie - Schaubild im Detail

Der vorgeschobene Sinn, die Teilung der Macht um Schlimmes zu verhindern, ist schon in der Partei, mit der Siebung der Parteikader, des exclusiven Clubs, aufgehoben und setzt sich in der Koalition, Regierungsbildung, Auswahl von Richtern, Ausschüssen, Entscheidungsmonopolen der EU, im Europäischem Rat und Ministerrat, etc. fort.
Eine Art Nebenerwerb ist die Mitgliedschaft der Regierungsmitglieder (z.Z. 16 Leute) im Parlament, obwohl in der Theorie der Gewaltenteilung das Parlament eigentlich die Regierung kontrollieren sollte. Aber das Bundesverfassungsgericht und der Generalbundesanwalt werden schließlich auch von der Regierung bestimmt. Kein wichtiges Gremium wird wirklich vom Volk ausgesucht. Allein die Regierung und EU-Spitze entscheiden demokratiefrei die Sachpolitik. Deshalb heißt die neue offizielle Parole Machtbegrenzung durch Verflechtung.

Alle weiteren Beteiligten halten sich dank Auslese und Privilegien vornehm zurück, propagieren die Partei und das System oder sind praktisch bedeutungslos. Was in der Wirtschaft verwerflich erscheint gilt hier als Vorraussetzung: Kartell wird Koalition genannt. Abgeordnete in den Parlamenten reichen Gesetzevorschläge meistens parteikonform durch.
Die kontrollierten Machthaber wählen ihre Kontrolleure selbst: Bundespräsident, Vermittlungsausschuß, Verfassunggericht und Rechnungshof werden von Bundestag und Bundesrat bestimmt. Andererseits nimmt die Kontrolle des Systems über Menschen und Waren, mittels Technik und Gesetzgebung, zu. Lokale Bürgerentscheide sind in so enge Korsetts geschnürt, dass sie nicht als direkte Einflußnahme dargestellt werden.

Die finanzstarke Lobby, arbeitet, als Berater getarnt oder offen, weitgehend im Hintergrund, dargestellt als geldspendende, diffuse Wolke. Regierung, Parlament und EU könnte man ebensogut outsourcen.



Demokratie - das Volk erläßt Gesetze und richtet sich danach
Der Vergleich ⇑Indirekte /
⇐(direkte) Demokratie offenbart den Unterschied einer komplizierten bzw. einfachen Struktur.
Die Demokratie, das ideell unbegrenzt verfügbare Gut, wird in der Form "Parlamentarisch" künstlich verknappt, um Gewinn auf Kosten der Allgemeinheit zu schöpfen.


Demokratie mit Stützrädern


Doch bei freier Wahl entscheidet sich der Bürger eher für eine Demokratie mit Stützrädern, mit stets ersetzbaren Abgeordneten und Richtern für das Tagesgeschäft.