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tagesaktuelle Meldungen, newsletter, Medien allgemein


Die Medienoligarchie hat mehr Interessen als den schöden Mammon und spielt bei Heuristiken mit unseren Gefühlen. Die Hauptkonsumentengruppen, Represser und Sensetiser, werden dazu unterschiedlich gesteuert. Ein anderer Aspekt ist, dass man bei den medialen Entscheidern von charakterlosen Werbeflächen-Vermarktern sprechen kann. Um ein neues Thema aufzugreifen brauchen Medien Grenzen, Organisation, Ansprechpartner, Attraktionen und charismatische Persönlichkeiten.

Nach dem Studium des Propagandamodells der Spin doctors, der Pentagonpropaganda oder zur Bertelsmann Stiftung dürfte auch ein Nicht-Bild-Leser kritischer in seine Lektüre schauen. Da Journalisten gerne abschauen (kosteneffizient arbeiten), treten noch andere Effekte der Medienmanipulation auf, wie hier am Beipiel Kriminalität oder Geburtenrate gezeigt wird oder es zur gleichgeschalteten Berichterstattung zum irischen EU-Referendum zu beobachten war. Auch Zensur, politische Werbung und direkte Einflußnahme einzelner Politiker auf freien, nicht-öffentlich-rechtlichen, Journalismus, wie beim Streit Edathy gegen Härpfer, gehört zum Bundesdeutschen Alltag.

Verbote der Kommunikation nach §§ im StGB:
 
86 Verbreiten verfassungswidriger Propagandamittel
89 Propaganda gegen Streitkräfte
90 Verunglimpfen des Staates, des Bundespräsidenten
95 Staatsgeheimnis ausplaudern
100 friedensgefährdende Beziehungen
103 ausl. Staatsoberhaupt beleidigen
104 ausl. Flaggen und Hoheitszeichen verletzen
111 zu Straftaten auffordern
130 Volksverhetzung
166 Beschimpfung von Weltanschauungen
185 Beleidigungen
188 Wortdelikte gegen Politiker

Irgendwas findet sich immer.

Ganz davon abgesehen, dass die meissten Nachrichten vom deutschen Nachrichtenbeschaffer dpa, wahlweise auch von AP, AFP, Reuters und ddp, übernommen werden, liegt private deutsche Presse konzentriert in wenigen Händen. Laut Studie des BLM liegt das Fernsehen bei der Meinungsbildung mit 40%, vor Tageszeitungen mit 25%, vor Internet und Radio, sowie Zeitschriften, was sich aber schnell ändern kann. beRTeLsmann ist, neben dem Staatsfernsehen (mit ARD, Dritte, ZDF - die Entscheider wurden dort vorselktiert durch Partei-Freundeskreise - immerhin mit einen Marktanteil von 36% + "Bildungsprogramme") und Pro7Sat1, auch im Fernsehgeschäft ein führender Meinungsbildner. In Zukunft arbeiten Bertelsmann und Pro7 zusammen. So sind herkömmliche Medienkanäle einseitig verstopft, eine unabhängige Presse ist weitgehend unbekannt. Während private Mediennternehmen zb. Kinofilme pushen, propagieren Staatssender zeitnah neue Gesetzesvorgaben der Regierung und begleitende Maßnahmen. Die Deutungshoheit der Polit-Elite scheint gesichert, solange man so tut, als wäre die Meinung der Redaktion gleich der Meinung der Bevölkerung.

Die Schlüssellochfunktion der Nachrichtensendungen zeigt eine politisch-korrekte Interessenwirklichkeit, die aus Kritik an äußeren und inneren Feinden, Besprechung von Katastrophen und persönlichen Schicksalschlägen, sowie aus Hofberichterstattung der Heldentaten unserer Führer besteht. Dann gibt es noch die Talkshows, in denen Politiker nicht auf Fragen antworten. Die restliche Fernsehwelt schließt sich diesem Trend, massiv eingewoben in, oberflächlich gesehen, politisch unrelevante Unterhaltung, an, ohne die schlimme Lage der Nation zu thematisieren. Öffentliche Systemkritik dringt nicht zu inneren Zusammenhängen vor. Einzig, kritische Analyse bieten wenige Satiresendungen als Leuchturmprojekte, spät abends.

Der normale Mediennutzer braucht Informationen, um sich anzupassen. In statischen, hierarchischen Systemen braucht man eigentlich keine freie Presse oder Allgemeinbildung, da man keine Möglichkeiten hat, eine Änderung herbeizuführen. Von Nachrichten ohne Handlungsfreiheit bleibt nur Unterhaltung und Eitelkeit.
Für aktive Änderungen sind solche Nach-richten unbrauchbar, da sie erst verbreitet werden, wenn Tatsachen geschaffen wurden.

Als Beispiel direktdemokraischer Nachrichtengestaltung, mit Wertungen der Nutzer, kann man die englischsprachige Seite digg heranziehen, die durch den Umgang mit der Veröffentlichung von Code, zum Knacken des Kopierschutzes von HD DVDs und Blu-Ray-Discs, in die Schlagzeilen geriet. Einen deutsches Pendant könnte Webnews werden. Einen anderen Ansatz verfolgt der Antigeheimdienst wikileaks (derzeit nur unter 213.251.145.96 und wikileaks.ch zu erreichen, wahlweise den Nachfolger openleaks oder ohne finanzielle Interessen cryptome) eine regimekritische und anonyme Nachrichtenseite, welche auch schon dem BND und der US-Führung zum Irak-Krieg auf den Magen geschlagen ist.
Es gibt auch noch Informationen über Blogs, Spezialseiten, per Hacks4Democracy. George Clooney hat die Satellitenüberwachung Satellite Sentinel Project ins Leben gerufen und schafft dem Referendum in Sudan, als Anti-Genozid-Paparazzi, Öffentlichkeit.
Viel Aufsehen erregte die Abstimmung um die Nutzungsbestimmungen von Facebook, welche trotz verfehltem Quorums (0,3 statt 30%) angenommen wurde. Democracy Now! bietet neben Nachrichten auch Videos, die man als Podcast abbonieren kann. Eigene Pressemitteilungen lassen sich kostenlos verbreiten. Für reinen unsichtbaren Datenaustausch gibt es I2P, VPN-Provider und Tor.

Meldungen zusammengestellt von mehr Demokratie! Österreich, ein News Reader von euro|topics, eine ins Deutsche übersetzte europäische Presseschau von euro|topics, sowie englischprachige Nachrichten vom schweizer C2D. Onlineausgaben von deutschen Zeitungen lassen sich wiederum von Nutzern kommentieren. Mehr Angebot gibt es bei den Blogs und den Statistiken.

Newsletter zum Thema gibts bei Mehr Demokratie und Omnibus. In Englisch gibt es einen Newsletter zur Europapolitik von ERC zu bestellen.
Der Bundestag gibt Informationen über getagte Ausschüsse und getroffene Entscheidungen, etc. raus. Sinnvoll wäre es, vor der Entscheidung über die Sitzungen informiert zu sein. Gleiches gilt für das Europäische Parlament.





Publikationen, auf Papier oder pdf


Mitte 2005 ist ein Buch zu den Chancen direkter Demokratie in Deutschland und der Welt erschienen und kann auch kostenfrei als pdf runtergeladen werden.
Jos Verhulst and Arjen Nijeboer haben endlich ihr (open-source-)Buch Direkte Demokratie mit Fakten, Argumenten und Erfahrungen ins Deutsche übersetzt. MD veröffentlicht ein Grundlagenheft. Mehr direkte Demokratie wagen kostet schon 35 €. Die Bundeszentrale für politische Bildung hat ein (leider vergriffenes) Heft aufgelegt, das aber als pdf heruntergeladen werden kann. Online kann man hier ein Kapitel aus dem Buch "Die kollektive Intelligenz" über Echtzeit-Demokratie von Pierre Lévy lesen oder das Buch Die Neugestaltung der Gesellschaft von Murray Bookchin.

Abgesehen von den Allerweltssuchmöglichkeiten bei Amazon oder ebay, gibt es Literaturhinweise von der Stiftung Mitarbeit, Sachbücher, Rundbriefe, newsletter der Initiative für mehr Demokratie, der Forschungsstelle für direkte Demokratie der Uni Marburg und von mehr Demokratie z.T. auch online.

Seit 1652 versuchen immer wieder Schriftsteller und Visionäre mit gesellschaftskritischen Utopien Einfluß auf das Denken und Vorstellungen zu nehmen.





Mediensammlungen von Onlinemagazinen, Radio, DVD, Film


Das ERC produzierte eine Videoreihe zum Thema EU-Verfassung und seine Abstimmung in Irland.

Radio Störfunk sucht freie Redakteure, die zum Thema Volksentscheid, etc. etwas veröffentlichen wollen.
Okto.tv veröffentlichte eine Sendereihe über ¿demokratie?, produziert von mehr demokratie! Österreich.

Joseph Beuys war ein Vorreiter in Sachen dD. Schon 1964 präsentierte er zur Documenta statt neuer Objekte ein Büro der Organisation für direkte Demokratie durch Volksabstimmung.

Werbefilm

AGITART arbeitete an einem Trickfilm für direkte Demokratie. Die einzelnen Schritte und das Fortkommen des Projektes konnten online verfolgt werden. Mitmachen war erwünscht.
Ein anderes Stück, Die totale Demokratie für NIKS! präsentiert Helmeloh's Notizblog.

Demokratie versprühen war ein beispielgebendes Projekt im Juni 2009, organisiert vom Ministerium für Stasiunterlagen.
Eine neue EU-Hymne hat diebandbreite vorgestellt.
Das Orchester für Direkte Demokratie und Zwischentöne bauen eine neue Klagemauer.
Die deutsche Welle preist Schlichtung als Akt der Integration an.
DReWASH plant ein Filmprojekt.

Eine DVD (3 GByte) zur Schweizer direkten Demokratie kann man sich auch online anschauen. Will man sie sich kostenfrei bestellen, geht man auf die Eingangsseite der IRI Europe.



Ein Werbefilm (auch in schwacher Auflösung) zum Thema Demokratie + Entscheidungen. * Mehr Videos gibt es z.B. in englisch. Gregor Gysi unterbreitet seine Idee von 5 Volksentscheiden zur Bundestagswahl. Auf Phoenix wird über die Direktwahl des Bundespräsidenten und später (Teil 3/5) über Einführung von dD gestritten. Kontraste fragt: Ist der Bürger zu dumm?
Ganz anders die Stimmung bei Stuttgart 21.

Filmtips
WORLD VOTE NOW Kurzfilm zu weltweiten Abstimmungen


Idiocracy Satire unter der Annahme, gesellschaftlicher Fortschritt sei genetisch bedingt
yes-men Aufruf zu Aktionskunst für mehr Gerechtigkeit
8th Wonderland Low Budget Film zur Errichtung eines virtuellen Staates
Food Inc. Doku über die Herkunft der Nahrungsmittel - Genetik und copyright, nicht Dioxonskandale
Free Rainer nimmt das Quotenfernsehen aufs Korn
Yes Minister, Yes Premierminister ist die bremsende Beamtenantwort auf neue Besen