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Foren
Vor einer qualifizierten Aussage gehört ein Austausch von Meinungen und Argumenten. Doch Forenbetreiber haben nicht nur mit Spam, sondern zudem mit Überwachung in Form von
Vorratsdatenspeicherung
und
Forenhaftung
zu kämpfen. Ein Forum zu betreiben ist somit ein zeit- und kostenintensiver Job, soziale Netzwerke zu
beeinflussen
ist hingegen ein neues Geschäftsfeld.
Es gibt z.Z. kein zentrales Forum für dD. Infos bekommt man im Forum für für
echte, direkte Demokratie
oder neuerdings von
direktedemokratie.com
und
mehr Demokratie
diskutiert über facebook.
Weitere Blogs, von
Icerocket
gesammelt, behandeln andere Aspekte zum Thema dd.
Im
Forum für direkte Demokratie
des Europa-Magazin's treffen sich EU-Kritiker der Schweiz, im
dirdemi-Forum
treffen sich deutschsprachige Italiener.
Zusammenfassungen findet man bei
Telepolis,
wo die meißten Beiträge zu finden sind oder in den
Google-newsgroups.
Weitere
Analysefunktionen
findet man bei den Statistiken
↑
Sie möchten eine neue Petition einrichten?
Onlinepetitionen
haben in Deutschland ab dem
1.9.05
rechtliche Relevanz. Bevor man eine (e-)
Petition
einrichtet,
unterschreibt
oder diskutiert, sollte man sich eine
Übersicht
der laufenden
Bittschriften
(2005
gab es immerhin 22.143 Beschwerden und 160
öffentliche
Petitionen) verschaffen. Beginnen wir mit einem
Testlauf
und schauen mal,
was
daraus wird. Eine wiederholte, schon mal abgelehnte, Petition wird, anders als gescheiterte Gesetze, nur mit dem Hinweis auf die erste Ablehnung, in Ablage P verwaltet.
Eine
EU-Petition
an das EU-Parlament kann als Informationsweitergabe, Beschwerde, Frage oder als Antrag auf Stellungnahme des Parlaments abgefaßt werden. Mit der
Europäische Bürgerinitiative,
mit mindestens
1 Mill. Unterschriften,
soll man seine Bitten an die Europäische Kommission richten. Beide Instrumente haben, wegen fehlender Entscheidungsgewalt, mit dD nur am Rande zu tun.
Das Dilemma, nichts tun zu können, geht noch weiter. Als
Demonstrant
ist man letztendlich auch
nur
ein
Bittsteller,
kaum ein Verhandlungspartner und schon gar kein
Souverän.
Politische Streiks gelten in Deutschland als
verboten.
Deutsche
Gummiparagraphen
oder
Art 20 Abs 4
können nach Bedarf ausgelegt werden.
Unruhe
und ziviler Ungehorsam sind unerwünscht. Aber auch die Demonstrationen zum DDR-Zusammenbruch, Bürgerkriege und andere
Aufstände
waren
nicht
genehmigt, sondern brauchten einen kritischen
Punkt.
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Revolution
wurde mit der
Ewigkeitsklausel
vom Grundgesetz ausgeschlossen; was ja auch legitim wäre, hätte das deutsche
Volk
eben dieses Grundgesetz
ausgewählt,
beschlossen,
regelmäßig für jede Generation bestätigt und jede Änderung genehmigt.
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Die Enttarnung von Spitzeln,
Zivis
und
Polizisten
nach Wikileaks-Manier läßt sich vor dem Hintergrund der vielen Affären in Politik und Wirtschaft auch als vorgezogene Gauck-Behörde begreifen.
Autos
zündeln
ohne
Ziel,
Farbbeutel
werfen,
Cyber-War
oder andere politische
Straftaten
mögen als Ausdruck von
Wut
verstanden und Ohnmacht werden.
Protest-Gewalt wird öffentlich verurteilt, wird als Vorwand für die Sicherheitsdebatte benutzt und unterschlägt echte oder angedrohte
Staatsgewalt.
Jedoch entpuppt sich auch in manchem "Basisdemokraten" ein Demagoge und Tyrann. Aber
was
was kann man wirklich
tun,
nachdem man sich informiert hat und zu der Überzeugung gelangt ist, dass eine
Änderung
der Verhältnisse nötig ist, nicht nur die Bekämpfung der
Symptome?
Man kann sich z.B. mit dem Organisieren von
Kampagnen und Aktionen
beschäftigen oder, ganz ohne feste Strukturen, gleich per
Flashmop
treffen,
sich per Twitter oder
Facebook
verabreden und
passiven
Widerstand leisten,
boykottieren,
Geld
abheben,
an einem gemeinsamen Ziel(wie Guttenplag) arbeiten.
Streng genommen dient jeder noch so kleine Vorstoß für dD dem gesellschaftlichen Fortschritt. Aber eine Schwalbe macht noch keinen Frühling.
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